Fmrauch: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Institut''' steht für eine bestimmte private oder staatliche Einrichtung, die der Bildung und Forschung, aber auch der Unterstützung von Behörden die…“

2024-04-14T11:47:56Z

Die Seite wurde neu angelegt: „'''Institut''' steht für eine bestimmte private oder staatliche Einrichtung, die der Bildung und Forschung, aber auch der Unterstützung von Behörden die…“

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'''Institut''' steht für eine bestimmte private oder staatliche Einrichtung, die der Bildung und Forschung, aber auch der Unterstützung von [[Behörde]]n dient und meist ein eigenes Gebäude dafür hat. Institute sind oft mit einer [[Hochschule]] verbunden.

Beispiele sind:
* [[Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel]]
* [[Deutsches Archäologisches Institut]] ist eine dem [[Auswärtiges Amt|Auswärtigen Amt]] unterstellte [[Bundesanstalt]]
* [[Geographisches Institut der Universität Bonn]]
* [[Hygieneinstitut]]
* [[Pathologisches Institut]]
* [[Institut für biologische Sicherheit]]

== Situation in Deutschland ==
Die deutsche Rechtsprechung hat es regelmäßig untersagt, dass Organisationen mit eigenständiger Rechtspersönlichkeit die Bezeichnung „Institut“ führen, wenn durch die weitere Gestaltung des Namens fälschlicherweise ein Eindruck von Wissenschaftlichkeit oder öffentlicher Trägerschaft erweckt wird. Eine Irreführung kann dadurch ausgeschlossen werden, dass Namenszusätze oder Hinweise - zum Beispiel durch das [[Impressum]] - die falsche Annahme richtigstellen. Darüber hianus hat die Rechtsprechung jedoch keine Handhabe, da beim Sprachgebrauch Rücksicht auf die [[Redefreiheit|Rede-]] und [[Meinungsfreiheit]] zu nehmen ist. Soll im Vereinsnamen die Bezeichnung „Institut“ geführt werden, kommt es auf den Vereinszweck und die beabsichtigte Tätigkeit sowie auf die Qualifikation des Vereinspersonals an.<ref>BayObLG Rpfleger 1990 S. 407, wonach eine Tätigkeitsbezeichnung beizufügen ist, und andererseits BayObLG NJW-RR 1990 S. 1125 zur Unzulässigkeit; s. a. BGH NJW-RR 1987 S. 735: Frage des Einzelfalls</ref>

Über die Verwendung des Wortes „Institut“ im Namen von [[Verein]] haben [Oberlandesgericht]]e (OLGs) entschieden. So das Oberlandesgericht in [[Celle]]<ref>OLG Celle, Beschluss vom 30. April 1985, Az. 1 W 9/85 = OLGZ 1985, 266–269; [[Rpfleger]] 1985, S. 303–304.</ref> und das [[Bayerisches Oberstes Landesgericht|Bayerische Oberste Landesgericht]] (BayObLG)<ref>[http://www.der-betrieb.de/content/wirtschaftsrecht/leitsatz/dft,0,86428 BayObLG, Beschluss vom 26. April 1990], Az. BReg 3 Z 167/89 = [[Der Betrieb|DB]] 1990, S. 1661; [[Monatsschrift für Deutsches Recht|MDR]] 1990, S. 824–825; [[Neue Juristische Wochenschrift|NJW]]-RR 1990, S. 1125–1126; BWV 1992, S. 38–39.</ref> Stellung bezogen. Das BayObLG hielt den Namen „Institut für Steuerwissenschaftliche Information“ bei einem Verein mit Sitz in einer [[Universitätsstadt]] zur Täuschung geeignet. Das OLG Celle hielt zum Beispiel den Namen „Schiller-Institut für republikanische Außenpolitik“ nicht für irreführend. Die Untersuchung der Möglichkeit der Irreführung sei nur notwendig, falls dem Namen eine Tätigkeitsangabe hinzugefügt wird, die normalerweise der Gegenstand wissenschaftlicher Forschung ist. Aus dem Namen und der Tätigkeit muss unzweifelhaft hervorgehen, dass es keine wissenschaftliche Tätigkeit zum Gegenstand hat, oder es muss bezüglich Seriosität und Wissenschaftlichkeit einem Universitätsinstitut gleichstehen.https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_(Organisation)

Das Oberlandesgericht in [[Frankfurt am Main]]<ref>[https://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE190010656 OLG Frankfurt, Urteil vom 27. April 2001], Az. 20 W 84/01, Volltext = OLG Report Frankfurt 2001, 208.</ref> hat dagegen entschieden, dass der Gebrauch des Institutsbegriffs für einen Zusammenschluss von [[Facharzt|Fachärzten]] irreführend ist.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4161882-8}}

[[Kategorie:Institut| ]]
[[Kategorie:Organisationsform]]
[[Kategorie:Wissenschaftspraxis]]
[[Kategorie:PPA-Kupfer]]

Institut - Versionsgeschichte

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